Impressum von Partyservice Schubert

Partyservice Schubert
Inhaber: Sabine Schubert
Körnerstr. 8
99099 Erfurt

Telefon: 0361 5508668
Mobil: 0179 3294186
Faxnummer: 0361 6545363

Steuernummer: 151/272/11318
Haftungsausschluß

Allgemeine Geschäftsbedingungen



§ 1 ALLGEMEINES

1. Für Verträge zwischen der Firma Partyservice Schubert, Vertreten durch den persönlich haftenden Geschäftsführer Frau Sabine Schubert (Verkäufer) und ihren Vertragspartnern (Käufer) gelten ausschließlich die nachstehenden aufgeführten Geschäftsbedingungen.

2. Vereinbarungen, die inhaltlich von den nachfolgenden Bedingungen abweichen, bedürfen der Schriftform.

3. Die jeweiligen Käufer erkennen die folgenden Geschäftsbedingungen mit Auftragserteilung (Bestellung) an.



§ 2 ANGEBOTE UND PREISE

1. Die Angebote sind frei bleibend.

2. Die jeweiligen Preise sind, wenn nicht extra gekennzeichnet, Bruttopreise, inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer von 7% bzw. 19%.



§ 3 LIEFERUNG

1. Erfüllungen für sämtliche Verbindlichkeiten des Verkäufers und der jeweiligen Käufer ist das Amtsgericht Erfurt.

2. Die Lieferung erfolgt zum vereinbarten Liefertermin und Service durch eigenen Fuhrpark mit Lieferpauschale.

3. In Fällen höherer Gewalt (z.B. Gewaltanwendungen Dritter gegen Personen oder Sachen betreffend der Lieferung, u.s.w. und allen sonstigen vom Verkäufer nicht zu vertretenden Behinderungen) besteht für den Verkäufer die Berechtigung, die Lieferung bis zur Normalisierung der Zustände zurück zustellen oder möglicherweise von dem Vertrag teilweise oder vollständig zurückzutreten. Eine Minderung des vereinbarten Lieferpreises ist nur bei Falsch– oder Nichtlieferung durch den Unternehmer möglich. Unerhebliche Abweichungen und solche, die nicht im Verantwortungsbereich des Lieferanten liegen z.B. marktübliche Verfügbarkeitsschwankungen von Rohstoffen, sind nicht gewährleistungsfähig. Da die Speisen frei von Zusatzstoffen sind können farbliche Veränderungen entstehen. Diese sind natürlichen Ursprungs und verändern den Geschmack nicht – daher stellen sie keinen Reklamationsgrund dar.

4. Automatisch generierte Auftragsbestätigungen stellen keine verbindliche Lieferzusage dar. Der Partyservice Schubert behält sich eine Prüfung des Auftrages vor. Mögliche Änderungen oder Stornierungen werden dem Kunden innerhalb 24 Stunden mitgeteilt.



§ 4 ZAHLUNGSBEDINGUNGEN UND ZAHLUNGSVERZUG

1. Die gelieferte Ware ist, soweit keine andere Vereinbarung getroffen wird, bei Erhalt in Bar zu bezahlen.

2. Bei Barzahlung innerhalb der oben genannten Frist wird keinerlei Abzug vorgenommen.

3. Der Käufer ist nicht berechtigt, mit bestrittenen oder nicht rechtskräftig festgestellten Forderungen aufzurechnen, sowie ein Zurückbehaltungsrecht geltend zu machen, welches auf einem anderen Vertragsverhältnis oder einer anderen Lieferung beruht.



§ 5 GEWÄHRLEISTUNG

1. Die Ware ist unverzüglich nach deren Erhalt auf ihre Mängelfreiheit und Vollständigkeit zu prüfen. Mängelrügen sind daher sofort, bei Anlieferung geltend zu machen. Versteckte Mängel sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung anzuzeigen. Bei Versäumnis der Anzeigefrist sind Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.

2. Von einer zugesicherten Eigenschaft hinsichtlich der verkauften Ware ist nur dann auszugehen, wenn dies dem Käufer vom Verkäufer ausdrücklich und schriftlich mitgeteilt wird.



§ 6 HAFTUNG DES VERKÄUFERS AUF SCHADENERSATZ

1. Schadensersatzansprüche aller Art bestehen ausschließlich bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Verkäufers bzw. seiner handelnden Organe und Erfüllungsgehilfen.

2. Nach übernahme der Ware übernimmt der Verkäufer keine Haftung für Lagerung, Transport und Zustand der Ware.



§ 7 HAFTUNG DES KUNDEN AUF SCHADENERSATZ

1. Die Stornierung eines Auftrages ist im Bereich Veranstaltungscatering nur im gegenseitigen Einverständnis möglich. Angezahlte Raummieten werden nicht erstattet

3. Alle ausgeliehenen Waren, die bei Rücknahme beschädigt oder in Verlust geraten sind, werden dem Kunden in Rechnung gestellt.



§ 8 GERICHTSSTAND UND ANZUWENDENDES RECHT

1. Gerichtsstand ist für alle aus dem Vertragsverhältnis entspringenden Rechtsstreitigkeiten das Amtsgericht Erfurt.

2. Persönlich haftender Inhaber und Geschäftsführer ist Frau Sabine Schubert

3. Bezüglich der gegenseitigen Rechtsbeziehungen gilt allein deutsches Recht.



§ 9 SALVATORISCHE KLAUSEL

Die Unwirksamkeit einer der vorstehenden Bestimmungen hat keinerlei Auswirkungen auf die Gültigkeit der übrigen Geschäftsbedingungen. Im Falle der Unwirksamkeit wird die ungültige Klausel durch eine entsprechende wirksame Bestimmung ersetzt, die der unwirksamen Bestimmungen nach dem wirtschaftlichen Interesse der Verkäufers am nächsten kommt.